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Telekommunikation

Im Bereich der Telekommunikation beraten wir Unternehmen bei folgenden Themen: Regulatorische Fragestellungen, insbesondere der Vertretung gegenüber der Bundesnetzagentur, einschließlich der Führung von Regulierungsverfahren Führung verwaltungsgerichtlicher Verfahren mit Bezug auf Entscheidungen der Bundesnetzagentur Führung von Netzzugangsverfahren und Missbrauchsverfahren vor Bundesnetzagentur, Kartellämtern, EU-Kommission und Gerichten Führung zivilgerichtlicher Verfahren, einschließlich Schiedsverfahren Klärung von Compliance-Fragestellungen im Zusammenhang mit telekommunikationsrechtlichen Problemen Vertragsverhandlungen mit anderen (insbesondere marktbeherrschenden) Telekommunikationsunternehmen im Festnetz- und im Mobilfunkbereich Erstellung von Sicherheitskonzepten Beratung ausländischer Regulierungsbehörden bei der Planung und Durchführung von Regulierungsmaßnahmen Beratung ausländischer Telekommunikationsunternehmen in Bezug auf Chancen und Risiken der Regulierung, insb. auch „regulatory holidays“ sowie zum Thema der Investitionsanreize

 

Kontakt

Prof. Dr. Fabian Schuster

Dr. Laura Kubach

Telekommunikation und Medien sind neben IT die Keimzelle unserer Kanzlei: Schon seit über 20 Jahren ist Fabian Schuster im Bereich Telekommunikation/IT tätig, zunächst bei der Thyssen Telekom bzw. Thyssen Informatik, seit 1998 in eigener Kanzlei. Seit der (teilweisen) Marktöffnung im Bereich Telekommunikation im Jahre 1996 hat er seine Mandanten in unzähligen Verfahren vor der Regulierungsbehörde vertreten und entsprechende Gerichtsverfahren geführt. Laura Kubach hat in ihrer Zeit bei Freshfields Bruckhaus Deringer mehrere große Transaktionen im Kabelmarkt sowie im Medienbereich begleitet und in Fragen der Mobilfunkregulierung beraten. Gemeinsam haben wir Hunderte von verschiedenen Verträgen im Bereich der Telekommunikation und Medien entworfen, betreut und verhandelt. Zahlreiche wissenschaftliche Artikel und mehrere Bücher und Kommentare zu Telekommunikations- und E-Commerce-Gesetzen belegen das: Einige dieser Bücher gehören heute zu den Standardwerken. Mit unserer Partnergesellschaft SBR-net Consulting AG arbeiten wir sehr häufig für die öffentliche Hand (Kommunen, Landkreise, Ministerien; auch im Ausland).

beratungViele Geschäfte und Projekte haben wir in den letzten 20 Jahren begleitet, darunter sowohl namhafte Unternehmen als auch spannende Start-ups. Wir können also auf einen breiten Erfahrungsschatz in diesem Bereich zurückgreifen. Das gilt zum einen für die Einflüsse der Telekommunikationsregulierung auf die Tätigkeit unserer Mandanten und deren Vertragsgestaltung, zum anderen aber auch auf das Erkennen und Umsetzen wesentlicher Elemente und potentieller zukünftiger Probleme (insbesondere bei langlaufenden Verträgen wie im Bereich Breitbandausbau). Dies wird abgerundet durch eine breite Prozesserfahrung zur Durchsetzung der Rechte unserer Mandanten im Bereich Regulierung (Verwaltungsgerichte) und Vertragsrecht (Zivilgerichte).

vertragsgestaltungDas Entwerfen und Verhandeln einer Vielzahl von Verträgen gerade im Telekommunikations- und Medienbereich begleitet uns seit langem. In den ersten Jahren (Mitte und Ende der neunziger Jahre) standen zunächst die Zusammenschaltungs- und Service-Provider-Verträge sowie später MVNO-Verträge im Fokus unserer Tätigkeit. Dagegen sind es heute eher die Verträge rund um den Breitbandausbau und Unternehmensnetze (etwa WAN und VPN) sowie Verträge für Plattformbetreiber und Contentprovider, die uns beschäftigen. Bei der Vertragsgestaltung nutzen wir unsere Kenntnisse aus dem Bereich IT und Datenschutz, weil diese Elemente in allen Verträgen an Bedeutung gewonnen haben.

prozessfuehrung

Prozesse sind im Bereich der Telekommunikation - insbesondere vor den Verwaltungsgerichten - kein Vergnügen. Daher braucht man hier ganz besonders einen langen Atem, gerade weil häufig erst das Bundesverwaltungsgericht z.B. den Wettbewerbscharakter wesentlicher Teile des TKG erkennt und anwendet. Insoweit sind diese Prozesse für unsere Mandanten und uns das letzte Mittel zum Zweck – aber anders als etwa im IT-Bereich häufiger unumgänglich. Wenn solche Prozesse von uns geführt werden (müssen), dann führen wir sie kompetent und konsequent.

projekterfahrung

    • Ständige Beratung im Bereich E-Commerce und Webshops, Prüfung der rechtlichen Ausgestaltung (Auftritt, AGB, Datenschutzerklärung)
    • Regelmäßige Betreuung und Beratung von Betreibern und der öffentlichen Hand bei der Vergabe sowie des Entwurfs von Betreiber- bzw. Konzessionsverträgen und deren Verhandlung im Zusammenhang mit dem Betrieb von FTTx- Netzen, darunter das wohl größte geplante FTTx-Netz in einer deutschen Großstadt
    • Ständige Beratung eines großen dt. Anbieters von Dark Fiber-Strecken in Deutschland, Rechtsberatung im Bereich der Verlegung von Glasfasernetzen (vor allem bei der Gestaltung und der Verhandlung von LWL-Verträgen), inkl. Wegerechte
    • Gutachten/Studie für das Bundeswirtschaftsministerium zu den Möglichkeiten des effizienten Einsatzes vorhandener geeigneter öffentlicher und privater Infrastrukturen für den Ausbau von Hochleistungsnetzen (zusammen mit der Beratung Seim & Partner); die Ergebnisse der Studie führten unter anderem zur Einführung der §§ 77a ff. TKG
    • Rechtliche Unterstützung von Stadtwerken bei der Ausbaustrategie für Gemeindeglasfasernetze und staatlichen Zuschüssen beim Ausbau
    • Entwurf und Verhandlung von National-Roaming- und MVNO-Verträgen (Vertrag über Netznutzung) für Mandanten (2001, 2002).
    • Entwurf und Verhandlung zahlreicher Zusammenschaltungsverträge für Mobilfunk- und Festnetzbetreiber u.a. für Zusammenschaltung, Kollokation, Zusatzdienste, etc.
    • Rechtsberatung im Bereich WLL, Wimax, BWA, GSM and UMTS, Frequenzversteigerungen.
    • Zahlreiche Verfahren vor Gerichten und Regulierungsbehörde bis zum Bundesverwaltungsgericht vor allem betreffend Zusammenschaltung, Frequenzen, Tarifregulierung, Missbrauchsverfahren, etc.
(Auswahl)
    • Rechtsfragen beim Breitbandausbau durch die öffentliche Hand, CR 7/2015 (Schuster/ Hunzinger)
    • Die EU-Richtlinie zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Breitbandnetzen, CR 2014, 436 (Schuster/Kubach/Ruhle)
    • Der Arbeitgeber und das Telekommunikationsgesetz, CR 2014, 21 (Schuster)
    • Verträge über Datennetze (WAN & VPN); in: Recht der Daten und Datenbanken, Köln 2014 (Schuster, hrsg. durch Conrad/Grützmacher)
    • Monitoring und Fraud Detection durch Telekommunikationsanbieter, CR 2011, 15 (Schuster et al)
    • Der Telekommunikationsvertrag (Festnetz, Internet, Mobilfunk), CR 2006, 444 (Schuster)
    • Ausgleichsansprüche nach § 76 Abs. 2 TKG, in: Handbuch Wegerechte, München 2006 (Schuster, hrsg. durch Hoeren)
    • Beck´scher TKG-Kommentar, 3. Auflage, München, 2006 (Schuster et al)
    • Grundsatzfragen des TK-Vertragsrechts – Neue Technik und Regulierung im Licht von TKG und BGB, CR 2005, 730 (Schuster)
    • Anreize für Infrastrukturinvestitionen bei der Zusammenschaltung in der Telekommunikation, Regulierungsrecht und Regulierungsökonomie Band 2, Lohmar - Köln, 2003 (Schuster et al)
    • Handbuch Recht und Praxis der Telekommunikation, 2. Auflage, Baden-Baden, 2002 (Schuster/Geppert/Ruhle)
    • UMTS-Lizenzvergabe, Nomos-Verlag, 2001 (Schuster et al)
(Auswahl)

veroeffentlichungen